SPD-Delirium

Mit einem Ergebnis, das nicht einmal Ulbricht oder Honecker in ihren Großzeiten schafften, taumelt die SPD mit Martin Schulz ins Wahlkampf-Delirium. 100 (!!) Prozent Zustimmung bei der Parteitagswahl des „Heiligen von Würselen“. Die Realität sieht so aus: Einziger konkreter Punkt seines Programms sind bisher die Kampfparolen gegen Gerhard Schröders Reformwerk Agenda 2010, das half, Deutschland von „kranken Mann Europas“ (The Economist) zum stärksten Land Europas zu machen. Nun steigt Schulz ungeniert in die Fußstapfen des erbitterten Schröder-Gegners Oskar Lafontaine, der mit Kampfparolen gegen den „neoliberalen Kurs“ Schröders Reformwerk diffamierte. Die erste Abbruchbirne ließ Schulz mit seinem Projekt „Arbeitslosengeld Q“ auf die Agenda 2010 niedersausen. Kosten laut Bundesagentur für Arbeit (BA): 6,4 Milliarden Euro pro Jahr. Nutzen: Keiner. Michael Hüther, Chef des Instituts der deutschen Wirtschaft: „Der Schulz-Plan geht in die völlig falsche Richtung. Die Kosten würden explodieren, die Rücklagen der BA binnen weniger Jahre aufgefressen. Dieses Programm hält Arbeitslose nur länger vom Arbeitsmarkt fern.“ Wie gut, das wenigstens Angela Merkel noch Schröders kühnen Schritt verteidigt, über den der ehemalige SPD-Kanzler sagte: „Wir haben dieses riesige Reformwerk geschultert, um uns Luft zu verschaffen für Investitionen in Bildung, Forschung, Innovationen und damit die Zukunft unseres Landes.“ Dass dieses Ziel erreicht wurde, können eigentlich nur Blinde bestreiten. Vor der Schulz-Augurations-Rede huschte noch ein Video über die Bildschirme: ER IST HIER! Man kann nur hoffen, dass aus den Fesselballons, die der neue SPD-Guru steigen ließ, bald die Luft entweicht. Und es dann erleichtert heißt: ER IST WIEDER WEG!

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